Auf Wunsch der SPD im BA17 verlässt Ender Beyhan-Bilgin die Fraktion
Personelle Veränderung der SPD-Fraktion im BA17
Auf Wunsch der SPD im BA17 verlässt Ender Beyhan-Bilgin die Fraktion
München, 18. Dezember 2019. Die SPD im BA17 forderte Ender Beyhan-Bilgin einstimmig zum Verlassen der Fraktion auf. Wie Frau Beyhan-Bilgin der Fraktion mitteilte, wird sie dieser Auffor-derung auch nachkommen. Der Auslöser dazu: Heute wurde bekannt, dass sie in exponierter Posi-tion bei der anstehenden Kommunalwahl auf einer anderen Liste für den Münchner Stadtrat kan-didieren wird.
"Eine Kandidatur auf einer anderen Liste ist nach unserer Überzeugung mit einer Mitgliedschaft in unserer Fraktion sowie mit einer Mitgliedschaft in der SPD unvereinbar. Auch inhaltlich entwickelten wir uns in letzter Zeit auseinander: Ihre Haltung zum Umgang des türkischen Regimes mit Oppositionellen, zum Angriff der Türkei auf Syrien sowie ihre Äußerungen zum türkisch-kurdischen Konflikt, sind für uns mit den Grundwerten der Sozialdemokratie, mit Freiheit, Gleichheit und Solidarität, nicht zu vereinen.", sagte Alexander Schmitt-Geiger, Fraktionssprecher der SPD im BA17 heute.
Bereits seit etlichen Monaten suchten alle Fraktionsmitglieder wiederholt das Gespräch mit Ender Beyhan-Bilgin, um sie zu einem inhaltlichen Einlenken sowie zu mehr Sensibilität bei ihren öffent-lichen Äußerungen zu bewegen. Doch leider ohne Erfolg. Als Konsequenz daraus stellte die SPD sie nicht wieder als Kandidatin für den BA17 bei der kommenden Kommunalwahl auf. "Die jüngsten Informationen zu Ihrem Engagement auf einer anderen Liste veranlassten uns nun zu diesem Schritt.", erläuterte Schmitt-Geiger.
Alexander Schmitt-Geiger Sprecher der SPD-Fraktion