Unsere schriftlichen Anträge im BA 17

Diese Anträge haben wir in den letzten BA-Sitzungen gestellt.

Rahmenbedingungen Spielbetrieb Grünwalder Stadion des TSV 1860 München e.V.

Gemeinsamer Antrag der SPD aus dem BA 18 und 17

BA-Antrag Juni 2017 Rahmenbedingungen 1860 (PDF, 108 kB)

Einwohnerversammlung „Spielbetrieb Grünwalder Stadion: Rückkehr des TSV 1860 München e.V.“

Gemeinsamer Antrag der SPD im BA 18 und 17

BA-Antrag Juni 2017 Einwohner 1860 (PDF, 86 kB)

BA-Antrag Mai 2017 - Dialog-Displays: Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessungen an Giesinger Renn-Strecken

BA-Antrag Mai 2017 - Dialog-Displays: Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessungen an Giesinger Renn-Strecken (PDF, 197 kB)

Unser Antrag fand im Plenum große Zustimmung. Bereits 2010 wollten wir mobile Radarmessungen in der Marklandstraße. Damals war die Stadt noch nicht so weit. Nun soll es Pilotversuche geben. Wir wollen, dass Giesing hier dabei ist. Wir wollen an den kritischen Stellungen Messungen - und bei den neuen Geräten sind auch Zählungen möglich. Da können wir auch mal auf die aktuellen Zahlen an bestimmten Stellen schauen.

BA-Antrag Mai 2017 - Herbert-Quandt-Strasse: pragmatische Lösungen denken

BA-Antrag Mai 2017 - Herbert-Quandt-Strasse: pragmatische Lösungen denken (PDF, 279 kB)

"Der Kopf ist rund, damit unsere Gedanken die Richtung ändern können", sagte schon Albert Einstein. Nun haben wir die Situation, dass die Vorschläge aus BA und Verwaltung, die wir lange, lange erarbeitet haben im Stadtrat nicht befürwortet wurden. Aber es wurde ENDLICH beschlossen, nochmal zu klären, ob die Herbert-Quandt-Straße auf den Flächen des Gewerbebetriebes fortgeführt werden kann. Dies hatte die Verwaltung uns im BA bisher als nicht realisierbar rückgemeldet. Also, dann mit mehr Druck aus dem Stadtrat - angeregt durch unsere SPD-Fraktion mit der CSU.

Aber wir wollen ein bisschen mehr. Wenn geprüft wird, ob eine Straße über die Gewerbefläche möglich ist, dann wollen wir prüfen lassen, ob auch nur ein Wegerecht über das Gelände möglich ist. Dies wäre die kostengünstigste, kürzeste und naturschonendste Variante.

Auch wenn einige im BA zögerten, ob man das nicht doch anders formulieren könnte. Wir konnten die Grünen und dann auch die CSU überzeugen: Jetzt handeln, sonst sind die Verhandlungen vielleicht schon abgeschlossen. Roland Geres hat die Richtung im Denken geändert! Danke für die Idee - dafür gab es auch großes Lob aus den anderen Fraktionen.

Und Fakt bleibt bisher auch. Wir im BA haben einen bindenden Beschluss zur Straße, den wir nicht in Frage stellen wollen. Aber Optionen, die bisher nicht ernsthaft genug geprüft wurden, wollen wir nun auch mit ungewöhnlichen Lösungen durchdacht haben.

BA-Antrag März 2017 - Rote Karte für den Abriss von bezahlbarem Wohnraum in der Amisiedlung

BA-Antrag März 2017 - Rote Karte für den Abriss von bezahlbarem Wohnraum in der Amisiedlung (PDF, 83 kB)

Auf unseren Druck in der Vorstandssitzung des BA wurde eine Vertreterin der BIMA in die Sitzung des Unterausschuss eingeladen, die wesentliche Fragen unseres Antrages beantwortete. Damit konnten wir den Antrag zurückziehen. Aber wir sorgten dafür, dass alle Aussagen der BIMA-Vertreterin im Protokoll der BA-Sitzung dokumentiert sind.

BA-Antrag März 2017 - Bebauung auf dem McGraw-Gelände mitplanen

BA-Antrag März 2017 - Bebauung auf dem McGraw-Gelände mitplanen (PDF, 184 kB)

Laut Information der Lokalbaukommission liegt bisher noch nichts weiter vor als die ca. 100 Wohnungen für die der BA bereits im letzten Jahr einem Vorbescheid zugestimmt hat. Bisher also nur ein medienwirksamer Pressetermin mit der üblichen heißen Luft der CSU - mal wieder? Schließlich werden die Planungen erst seit mehr als 15 Jahren versprochen. Wir bleiben dran und sind gespannt, ob da mal was vorwärts geht.

BA-Antrag Februar 2017 - Unterführung Otkerstraße

BA-Antrag Oktober 2016 - Rote Karte für Rennstrecken

BA-Antrag Oktober 2016 - Sporthallenbedarf in Giesing und Öffnung der Sporthalle der Europäischen Schule

BA-Antrag Oktober 2016 - Sporthallenbedarf in Giesing und Öffnung der Sporthalle der Europäischen Schule (PDF, 18 kB)

Nicht zum ersten Mal fordern wir, dass wir konkrete Infos über den Hallenbedarf in Giesing erhalten. Wir hören die Nöte der Vereine und wollen nun auch Fakten haben. Im nächsten Jahr soll eine neue Statistik erscheinen, darauf warten wir nun.

Zum wiederholten Male fordern wir konkrete Gespräche mit der ESM, ob die Hallen nicht für Vereine nutzbar sein könnten. Die höheren Sicherheitsanforderungen für die ESM schrecken uns nicht ab, hier wieder nachzufragen. Wir sind der Überzeugung, dass eine Hallenöffnung bei der ESM noch nicht konkret behandelt wurde. Wir wollen uns nicht abwimmeln lassen ...

BA-Antrag Oktober 2016 - Zukunft Cincinnati-Kino

BA-Antrag Oktober 2016 - Zukunft Cincinnati-Kino (PDF, 117 kB)

Im Mai 2017 liegt noch keine konkrete Antwort der BIMA vor.

BA-Antrag Mai 2016 - Endlich Neugestaltung und Instandsetzung des Spielplatzes am Scharfreiterplatz- Priorisierung bei der Projektplanung Scharfreiterplatz

BA-Antrag Mai 2016 - Endlich Neugestaltung und Instandsetzung des Spielplatzes am Scharfreiterplatz- Priorisierung bei der Projektplanung Scharfreiterplatz (PDF, 1,04 MB)

Die Dringlichkeit der Instandsetzung des Spielplatzes wurde von vielen geteilt. Bei der Umsetzung der Maßnahmen rund um den Scharfreiterplatz soll der Spielplatz vorrangig behandelt werden. Es gibt sehr viele Kinder vor Ort, die nun lange genug ein einigermaßen akzeptables Spielangebot missen mussten.

BA-Antrag Mai 2016 - Radlquerung am neuen Bürgerplatz im Fasangarten

Wir wollen mit diesem Antrag bereits Wege ermöglichen. Auch wenn derzeit der Weg noch weit bis zu einem Bürgerplatz ist.

BA-Antrag Mai 2016 - Aktiv für den Radlverkehr in Giesing - Radlquerung am neuen Bürgerplatz im Fasangarten (PDF, 117 kB)

Dies sahen auch die anderen Fraktionen so und folgten unserem Antrag. Nun soll die Idee in der weiteren Planung auch umgesetzt werden.

mehr

BA-Antrag April 2016 - Entschärfung der Situation an der Bushaltestelle Tegernseer Landstrasse - Wirtstrasse

BA-Antrag April 2016 - Aktiv für den Radlverkehr in Giesing

BA-Antrag April 2016 - Bücherschrank für Giesing

BA-Antrag April 2016 - Bücherschrank für Giesing (PDF, 30 kB)

Der Verein Freunde Giesings e.V. wird sich um die Realisierung des Bücherschrankes bemühen. Hierzu müssen Spenden gesammelt werden. Der BA wird aber die Finanzierung des Bücherschrankes auch unterstützen.

BA-Antrag März 2016 - Anbindung der Brücke am Giesinger Berg in das Radewege-Verkehrsnetz

BA-Antrag März 2016 - Anbindung der Brücke am Giesinger Berg in das Radewege-Verkehrsnetz (PDF, 32 kB)

Unser Antrag wurde mehrheitlich unterstützt. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass das neue Bauwerk gut in das Wegenetz integriert wird. Zum Wohle aller Verkehrsteilnehmer, ob mit dem Radl oder zu Fuß, ob schnell oder langsamer unterwegs. Daran gilt es frühzeitig zu denken.Nicht erst wenn die Brücke steht.

BA-Antrag Juli 2015 - Gewerbemesse für Giesing

BA-Antrag Juni 2015 - Fahrradgerechter Ausbau General-Kalb-Weg

BA-Antrag Mai 2015 - Lärmschutzmaßnahmen an der Chiemgaustraße

BA-Antrag Mai 2015 - Verlängerung des Bustaktes 220 bis nach Unterhaching

BA-Sitzung Mai 2015 - Aufstellung von Bänken am Fuß- und Radweg zwischen Wallbergstraße und Chiemgaustraße

BA-Antrag März 2015 - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unterhaching Nord

BA-Antrag März 2015 - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unterhaching Nord (PDF, 205 kB)

Noch ist die Zeit wohl noch nicht reif für solche Ideen oder der Stau auf der A99 bis nach Giesing wohl noch nicht lange genug. Unsere Idee wird als nicht umsetzbar von der Verwaltung abgelehnt. Bedauerlich. Es wäre keine Lösung des Verkehrsproblems aber ein kleiner Schritt für eine Entlastung in Giesing und vielleicht ein Anstoß für manchen Autofahrenden zum Umdenken.

BA-Antrag März 2015 - Lighthouse für die Erstaufnahmeeinrichtung McGraw

BA-Antrag März 2015 - Lighthouse für die Erstaufnahmeeinrichtung McGraw (PDF, 203 kB)

Unsere schöne Idee für eine Stätte der Begegnung lässt sich nicht umsetzen. Das Gebäude ist schadstoffbelastet und wohl zu instabil für eine solche Nutzung.

BA-Antrag Februar 2015 - Hundekotbeutelspender an Grenzstrasse aufstellen

BA-Antrag Februar 2015 - Verkehrsspiegel an der Grenzstrasse zur Erhöhung der Sicherheit für Kinder

BA-Antrag Februar 2015 - Einsatz von Nachtbussen für die Amisiedlung

BA-Antrag Januar 2015 - Instandsetzung und Haltung Fussballplatz am General-Kalb-Weg

BA-Antrag Dezember 2014 - Modernisierung der Eisenbahnbrücken im 17. Stadtbezirk

BA-Antrag November 2014 - Nahversorgung in der Amisiedlung sichern

BA-Antrag November 2014 - Müll im Fasangarten

BA-Antrag November 2014 - Kein sog. Armutshaus in Obergiesing - Wir fordern menschenwürdige Wohnverhältnisse

BA-Antrag Juli 2014 - Erneuerung der Parkplatzmarkierungen in der Wieskirchstrasse

BA-Antrag Mai 2014 - Herbert-Quandtstrasse zur Erschliessung der Europäischen Schule

Mai 2014 - Antrag im Vorstand des BA 17 zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit

Mai 2014 - Antrag im Vorstand des BA 17 zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit (PDF, 61 kB)

Inzwischen gibt es ja - der Verwaltung der Stadt München sei Dank - die BA-Unterlagen für alle Mitglieder digital. So erspare ich mir als Fraktionssprecherin: Kopieren von stapelweise Unterlagen und das Verteilen an meine Fraktionsmitglieder. Das spart mir doch mindestens 1-2 Stunden durch Giesing Radeln - neben Beruf, Familie und Ehrenamt BA nicht zu verachten!

Ein Infoblatt des BA gibt es inzwischen auch. Aber leider inzwischen schon überholt und ich bin derzeit auf der Suche, wer im BA-Vorstand die Sicherungsdatei hat.

Der Rest des Antrags ist noch Zukunftsmusik - irgendwie wohl für die anderen Fraktionen nicht wichtig. Im Wahlkampf wollten die anderen Fraktionen dafür kämpfen, dass bekannter wird, was der BA so macht. Komisch. Aber wir haben ja unsere eigene Seite. Und interessierte Bürgerinnen und Bürger finden hier zumindest die Unterlagen aus dem BA-[RIS] (https://www.ris-muenchen.de/RII/BA-RII/babezirksausschuessedetails.jsp?Id=226)

BA-Antrag März 2014 - "Sommer im Park" als jährliches Sommerfest unter Federführung des BA 17

BA-Antrag März 2014 - Antrag SPD und Grüne zu Interimslösung Nahversorgung

Februar 2014 - SPD-Vorschlag zu Stellungnahme zu Sondernutzungsrichtlinien

BA-Antrag Februar 2013 - Auskunft über Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen im 17.Stadtbezirk

BA-Antrag Februar 2013 - Erweiterung und Instandhaltung des Asam-Gymnasiums

BA-Antrag Februar 2013 - Aufstellung von Containern an der Weissensee-Schule

BA-Antrag Dezember 2012 - Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen

BA-Antrag Dezember 2012 - Verkehrssicherheit erhöhen in der Grenzstrasse

BA-Antrag November 2012 - Bebauungsplan Europäische Schule: Dimension Nahversorger, Herbert-Quandt Durchstich, Verkehr

BA-Antrag Dezember 2010 - Kürzungen im Bund-Länder-Förderprogramm Soziale Stadt

BA-Antrag Juli 2010 - Behinderten- und seniorengerechte Gestaltung von Obergiesing- Fasangarten - Behebung von Mängeln

BA-Antrag April 2010 - Verkürzung des Taktes der Buslinie 220/147

BA-Antrag März 2010 - Einsatz mobiler Radardisplays in Tempo-30-Zonen (z.B. Markland-, Weissenseestrasse)

BA-Antrag Januar 2010 gemeinsam mit Grünen - GBW-Wohnungen als bezahlbaren Wohnraum sichern

BA-Antrag Dezember 2009 - Zugang zu Versorgungsleitungen im Weissenseepark

BA-Antrag Juni 2008 - Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Strasse/Stadelheimer Strasse/Tegernseer Landstrasse

BA-Antrag Januar 2009 - Weihnachtsmarkt in Obergiesing

BA-Antrag November 2007 - Einrichtung einer Feinstaub-Messstelle

BA-Antrag November 2007 - Transitverbot für LKW